In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13.02.13 habe ich eine mündliche Anfrage zu dem Thema "Reinickendorfer Nacht der Talente" an das Bezirksamt gestellt.
Ich frage das Bezirksamt:
Wird das Bezirksamt die „Reinickendorfer Nacht der Talente“ auch in diesem Jahr unterstützen?
Das Berliner Blatt greift meine mündliche Anfrage auf und berichtet darüber.
Alexander Ewers: Reinickendorfer Nacht der Talente
Der BVV Reinickendorf gehört Alexander Ewers (SPD) an.
In der heutigen BVV-Sitzung stellte er eine mündliche Anfrage. Alexander Ewers: „Ich frage das Bezirksamt: Wird das Bezirksamt die „Reinickendorfer Nacht der Talente“ auch in diesem Jahr unterstützen?“
Die zuständige Bezirksstadträtin für Schule, Bildung, Kultur, Katrin Schultze-Berndt (CDU), antwortete, man habe bis heute „noch keinen neuen Antrag herangetragen.“ Die Veranstaltung im Fontane-Haus war ein großer Erfolg. Weit über die Grenzen des Bezirkes habe die „Reinickendorfer Nacht der Talente“ Beachtung gefunden.
Daher werde man „im Rahmen unserer Möglichkeiten gerne bereit sein, dieses Vorhaben zu unterstützen.“
Alexander Ewers teilte gegenüber dem Berliner-Blatt mit: „Diese mündliche Anfrage habe ich gestellt, weil ich die „Reinickendorfer Nacht der Talente“ für eine großartige und tolle Sache halte.“ (Text:vtn)
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Veröffentlicht am 14.02.2013
Der Frohnauer Casinoturm, das Wahrzeichen von Frohnau, verfällt immer mehr. Verschiedene Versuche, das einzigartige, zwischen 1909 und 1910 nach dem Entwurf der Architekten Gustav Hart und Alfred Lesser erbaute Bauwerk vor dem Verfall zu retten, sind in der Vergangenheit leider erfolglos verlaufen. Es fehlte bisher ein überzeugendes und realisierungsfähiges Finanzierungskonzept, das sowohl den denkmalschutzrechtlichen als auch den wirtschaftlichen Aspekten ausreichend Rechnung trägt. Die SPD-Fraktion hat daher nun die Initiative ergriffen und die Stiftung Denkmalschutz Berlin eingeschaltet, damit endlich Bewegung in die Angelegenheit kommt.
Dazu hat sich die SPD-Fraktion an den Vorstand der Stiftung Denkmalschutz Berlin, Herrn Lothar de Maiziere gewandt, mit der Bitte, ein Rettungskonzept für den Casinoturm zu erstellen. Gilbert Collé, Vorsitzender der Reinickendorfer SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Ich würde mich sehr freuen, wenn die Stiftung Denkmalschutz Berlin helfen würde, den Casinoturm in Frohnau mit einem Finanzierungs- und Denkmalschutzkonzept vor dem Verfall zu retten.“ Die Stiftung hat sich in den vergangenen Jahren bereits in hervorragender Weise für den Denkmalschutz in Berlin eingesetzt und viele Projekte in Berlin wie zum Beispiel die Sanierung des Brandenburger Tores oder des Strandbades Wannsee mit privater Unterstützung durchgeführt. Dabei hat sie eindrucksvoll bewiesen, wie mit privater Unterstützung überzeugende Konzepte zur Rettung von bedeutenden Denkmälern in Berlin aufgestellt werden können. Daher ist es nahe liegend, dass diese Stiftung auch eine koordinierende Rolle bei der Rettung des Wahrzeichens von Frohnau übernimmt. „Der Stiftung Denkmalschutz Berlin mit ihrer besonderen Denkmalschutzkompetenz und speziellen Projekterfahrungen könnte es gelingen, für den Casinoturm ein überzeugendes Rettungskonzept mit privater Unterstützung zu erarbeiten“, ist Gilbert Collé überzeugt.
Die Reinickendorfer SPD-Fraktion legt dabei besonderen Wert darauf, dass die Frohnauer Bürgerinnen und Bürger in die Erstellung einer Konzeption einbezogen werden. „Die Frohnauer Bürgerinnen und Bürger werden sich gerne in die Neukonzeption ihres Wahrzeichens einbringen“, erläutert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Frohnauer Bezirksverordnete Ulf Wilhelm: „Mit den Ideen und der Kreativität der Frohnauer und der Erfahrung der Stiftung Denkmalschutz kann es gelingen ein integratives, alle Beteiligten überzeugendes und insbesondere denkmalschutzrechtlich genehmigungsfähiges Rettungskonzept zu erarbeiten.“
Reinickendorf, 12.02.2013
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V.i.S.d.P.: Gilbert Collé
Fraktionsvorsitzender
Tel.: 90294 20 38
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Veröffentlicht am 12.02.2013
Die nächste Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Mittwoch, den 13. Februar 2013 im Rathaus-Altbau statt. Die Tagesordnung sowie weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der BVV Reinickendorf.
Auf der Tagesordnung steht ein Antrag, die die SPD-Fraktion auf meine Initiative eingebracht hat.
Fahrkartenautomat, Fahrkartenentwerter und elektronischen Zugzielanzeiger am Südzugang des S-Bahnhofs Waidmannslust installieren
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Deutschen Bahn AG dafür einzusetzen, dass am neu eröffneten südlichen Zugang am S-Bahnhof Waidmannslust ein Fahrkartenautomat sowie ein Fahrkartenentwerter installiert, und dass auch am Südende des Bahnsteiges elektronische Zugzielanzeiger angebracht werden.
Ebenfalls steht auf der Tagesordnung ein Antrag, den ich für die die SPD- Fraktion mitgezeichnet habe. Dieser Antrag fällt in meinen inhaltlichen "Zuständigkeitsbereich".
Familienkassen in Reinickendorfer Supermärkten einrichten
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Betreibern von Reinickendorfer Supermärkten dafür einzusetzen, dass mindestens eine „Familienkasse“ ohne Süßwarenangebot für Eltern im Kassenvorfeld eingerichtet wird.
Ich werde folgende mündliche Anfrage stellen.
Ich frage das Bezirksamt:
Wird das Bezirksamt die „Reinickendorfer Nacht der Talente“ auch in diesem Jahr unterstützen?
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Veröffentlicht am 05.02.2013
Immer wieder sind die Einkünfte von Politikerinnen und Politiker Thema in den Medien oder im direkten Gespräch. Auch wenn ich als Bezirksverordneter nicht im Fokus der Medien stehe, lege ich meine persönlichen "Einkünfte" aus meiner politischen Arbeit monatlich detaliert offen.
Für den Monat Januar 2013 habe ich für meine Arbeit als Bezirksverordneter folgenden Rechnungsbetrag erhalten:
Grundentschädigung: 345,00€*
Fahrgeldentschädigung: 41,00€
BVV (8.01.13): 31,00€
Ausschuss für Gesundheit und Soziales (8.01.13): 20,00€
Jugendhilfeausschuss (23.01.13): 20,00€
SPD-Fraktionssitzung: (6.01.13): 20,00€
SPD-Fraktionssitzung: (8.01.13): 20,00€
Insgesamt: 497,00€
*Anmerkung: Durch die Anhebung der monatlichen Entschädigung der Abgeordneten zum 1. Januar 2013 von 3369€ auf 3477€ erhöht sich die monatliche Aufwandsentschädigung für Bezirksverordnete um 10€ auf 345€.
Nach §2 Abs. 1 des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätigen Personen beträgt die Entschädigung der Bezirksverordneten ein Zehntel der Entschädigung, die ein Mitglied des Abgeordntenhauses von Berlin erhält; der Betrag ist auf den nächsten durch fünf teilbaren Betrag abzurunden.
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Veröffentlicht am 02.02.2013
In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 9.11.13 habe ich eine mündliche Anfrage zu dem Thema "Straßenschäden durch Frost" an das Bezirksamt gestellt. Auch die Bewohnerinnen und Bewohner in Waidmannslust ist dieses Thema von Bedeutung. In einer meiner Nachfragen habe ich gezielt auf die Straßenschäden in Waidmannslust hingewiesen.
Ich frage das Bezirksamt:
Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt über die durch Frost in diesem Winter bereits entstandenen Straßenschäden in Reinickendorf?
Die Berliner Morgenpost sowie die Berliner Woche berichten in ihren Online-Ausgaben vom 11.01.13 darüber.
"Der erste Frost in diesem Winter hat Schäden auf Reinickendorfs Straßen verursacht. Das Bezirksamt musste bis Ende 2012 rund 100 000 Euro investieren, um Schlaglöcher zu stopfen.
Darüber informierte der Stadtrat für Stadtentwicklung, Martin Lambert (CDU), am 9. Januar die Bezirksverordneten. Alexander Ewers von der SPD-Fraktion hatte nachgefragt. Die schadhaften Stellen hatten Bürger dem Bezirksamt gemeldet.
Schlaglöcher finden sich beispielsweise auf der Schluchseestraße und der Titiseestraße in Waidmannslust sowie auf der Schubartstraße in Borsigwalde. "Wir arbeiten jedes gemeldete Schlagloch nach und nach ab", versicherte Lambert. Baufirmen seien täglich vor Ort, um die Löcher so gut es geht zu flicken. Um die Sicherheit für Autofahrer, Radfahrer und auch Fußgänger zu gewährleisten, will das Bezirksamt im Januar noch einmal 100 000 Euro ausgeben. "Welche Schäden es dann noch gibt, wird sich am Ende des Winters zeigen", so Lambert.
Das Bezirksamt hofft bei der Finanzierung wieder auf das Schlagloch-Sonderprogramm des Senats. Reinickendorf hatte für seine Winterschäden im vorigen Jahr 489 000 Euro erhalten." (Berliner Morgenpost, 11.01.13, Ulrike Kiefert)
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Veröffentlicht am 14.01.2013
